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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma T&H Elektrolager GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

 T & H Elektrolager GmbH, Lagerhofstraße 4, 04103 Leipzig


§ 1 Geltungsbereich

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der

    T. & H. Elektrolager GmbH
    Umsatzsteuer-ID Nummer: DE 170697795
    Amtsgericht Leipzig: HRB 10644

    (im Folgenden „Anbieter“ genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 
  1. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.  
  1. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Besteller schriftlich, per Telefax oder per E-mail mitgeteilt. Widerspricht der Besteller dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Besteller anerkannt.

§ 2 Vertragsabschluss

  1. Die Darstellung der Waren im Onlineshop www.elektrogeraete-leipzig.de beinhalten kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Besteller, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Bei allen Waren die im Online-Shop angeboten werden, handelt es sich - soweit nicht anders beschrieben - ausschliesslich um Geräte 1.Wahl original verpackt.
  1. Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“), E-mail, Telefon oder Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Anbieter absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Anbieter ab. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Fax oder E-mail) bestätigen. Diese Bestellbestätigung führt die Einzelheiten der Bestellung auf und stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei dem Anbieter eingegangen ist.
  1. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Bestellers annimmt. Dies kann durch ausdrückliche Auftragsbestätigung erfolgen oder indem der Anbieter die bestellte Ware an den Kunden versendet. Der Kunde ist dabei nur 14 Tage an sein Angebot zum Abschluss eines Vertrages gebunden. Vertragesannahmen durch den Anbieter, die nach diesem Zeitpunkt erfolgen, muss der Kunde nicht gegen sich gelten lassen.
  1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preisangaben des Anbieters sind Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Vereinbaren der Anbieter und der Besteller die Lieferung der Ware, werden dem Besteller zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für den Versand mündlich oder auf der Bestellseite des Online-Shops deutlich mitgeteilt.
  1. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Onlineshop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsabschluss dar, so dass der Vertragsabschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
  1. Der Kaufpreis ist fällig, sobald die Ware an den Besteller übergeben wird.
  1. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt entweder per Übergabe des Betrages in bar oder per EC-Karte bei Abholung, bei Bestellung im Onlineshop zusätzlich per Vorkasse oder per PayPal. Der Kunde hat die Wahl zwischen diesen Zahlungsmöglichkeiten.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt

  1. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
  1. Der Anbieter ist zu Teilelieferungen berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten.
  1. Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein. Wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
  1. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 5 Rechte des Kunden bei Mängeln

  1. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
  1. Die Verjährungsfrist für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 6 Haftung

  1. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Ferner haftet der Anbieter für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller als Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
  1. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  1. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum uns ständige Verfügbarkeit seines Onlineshops.

§ 7 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( T&H Elektrolager GmbH, Lagerhofstraße 4 , 04103 Leipzig, Tel. 0341-9406410, Fax. 0341-9406411, Email: tuh.marktweg@arcor.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Musterformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite: www.elektrogeraete-leipzig.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Ware ab.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung.

 

§  8 Aufrechnung

 Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind.

§ 9 Datenschutz

  1. Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes verwendet.
  1. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Onlineshops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftrage Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
  1. Der Anbieter behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
  1. Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 9 ist für den Kunden jederzeit unter www.elektrogeraete-leipzig.de  abrufbar.
  1. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berechtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.

 
§ 11 Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:  Die Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (zum Beispiel in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet.

 



 In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.

Diese Bezeichnungen sagen aus das eine, dass eine bestimmte Menge dieser chemischen Stoffe überschritten ist.

Cadmium „Cd“: mehr als 0,002 Gewichtsprozent

Blei „Pb“: mehr als 0,004 Gewichtsprozent

Quecksilber „HG“: mehr als 0,0005 Gewichtsprozent

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staats, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  1. Sollte der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder falls der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Unternehmens in Leipzig.
  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

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Kundengruppe


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